IT-Recht - Beschaffung im Bereich Verteidigung und Sicherheit

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Beschaffung im Bereich Verteidigung und Sicherheit Zielgruppe: Dieses Seminar richtet sich an... mehr

Beschaffung im Bereich Verteidigung und Sicherheit

Zielgruppe: Dieses Seminar richtet sich an alle, die mit der Auftragsvergabe im Bereich der Verteidigung oder der Sicherheitsbelange zu tun haben wie zum Beispiel Beschaffer bei den entsprechenden Behörden sowie Anbieter von Sicherheits- oder Rüstungsgütern.
Seit dem 19. Juli 2012 sind mit dem Inkrafttreten der Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit die Vorschriften für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich in Deutschland vollständig implementiert. Die Richtlinie 2009/81/EG über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe bestimmter Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit ist damit in Deutschland vollständig umgesetzt.
Mit diesem Seminar soll ein Überblick über die praktische Anwendung des Vergaberechts im Bereich Verteidigung und Sicherheit gegeben werden. Auch wenn das Sicherheitsvergaberecht in weiten Teilen dem „klassischen“ Vergaberecht entspricht, sind doch einige Abweichungen geregelt. Dies betrifft neben der im Sicherheitsbereich erforderlichen zusätzlichen Geheimhaltung auch die Auswahl der Bieter und die Versorgungssicherheit.
Seminarleitung: RA Mark Münch LL.M ist Fachanwalt für Informationstechnologierecht und seit vielen Jahren im Bereich IT- und Vergaberecht tätig. Er ist Partner für IT-Recht am Standort Stuttgart der Heussen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Vor seiner Tätigkeit als Anwalt war er in der Rechtsabteilung eines bekannten IT Unternehmens tätig. Dort war er zuletzt für den Bereich Risk Management mit Schwerpunkt öffentliche Aufträge verantwortlich. Er hat eine langjährige Erfahrung in der Erstellung und Bearbeitung von IT Verträgen und ist mit der Beantwortung von Ausschreibungen der öffentlichen Hand aus Unternehmersicht bestens vertraut. Herr Münch blickt auch auf eine langjährige Erfahrung im Schulungswesen zurück.
Urheberrechtshinweis: Alle IT-Recht Seminare und deren Seminarinhalte sind urheberrechtlich geschützt (cmt Recht Seminar GmbH, Welserstraße 25, 81373 München).

Inhalt

Rechtsgrundlagen des Sicherheitsvergaberechts
EU Rahmenbedingungen
Art 346 AEUV, wesentliche Sicherheitsinteressen
Anwendungsbereich Sicherheitsvergaberecht
Anwendungsbereich der VS-VgV
Schwellenwerte
Verteidigungs- oder sicherheitsrelevanter Auftg (Militärausrüstung, Verschlusssachenauftrag)
Dual-Use-Güter
Gemischte Aufträge
Ausnahmen vom Anwendungsbereich
Wesentliche Sicherheitsinteressen
Kooperationsprogramme
Nachrichtendienste
Auslandseinsätze
Verfahrensarten und Auswahl der Verfahrensart
Grundsätze des Vergabeverfahrens
Losvergabe
Nicht offenes Verfahren
Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb
Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb
Wettbewerblicher Dialog
Rahmenverträge
Vertragsänderungen
Informationssicherheit
Anforderung an die Geheimhaltung
Nachweise
Versorgungssicherheit
Ungewöhnliches Wagnis
Auswahl Unterauftragnehmer
Freies Verfahren
Wettbewerbliches Verfahren
Vergabeverfahren
Bekanntmachung
Fristen
Leistungsbeschreibung
Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers
Überprüfung der Eignung und Auswahl der Teilnehmer
Eignungskriterien
Bewertung der Eignung
Nachforderung von Unterlagen

Voraussetzungen

Keine.

Zielgruppe

Zielgruppe: Dieses Seminar richtet sich an alle, die mit der Auftragsvergabe im Bereich der Verteidigung oder der Sicherheitsbelange zu tun haben wie zum Beispiel Beschaffer bei den entsprechenden Behörden sowie Anbieter von Sicherheits- oder Rüstungsgütern.

Zielsetzung

Siehe Inhalte.