IT-Recht - Die zehn EVB-IT Verträge - Überblick und Vertiefung

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Die zehn EVB-IT Verträge - Überblick und Vertiefung

10 Verträge in drei Tagen. Ein Überblick mit Übungen und Vertiefungen für Einsteiger und Fortgeschrittene!

Zielgruppe: Beschaffer für IT-Leistungen, IT-Anbieter, IT-Projektleiter, Rechtsanwälte, Justitiare.

Dieser Workshop gibt einen Überblick über alle (zehn!) seit 2002 veröffentlichten EVB-IT Verträge und stellt insbesondere die Neuerungen dar, die sich in den neuen Basis-EVB-IT (Kauf/Instandhaltung/Überlassung und Pflege) manifestieren. Auch wird ein Ausblick auf mögliche Änderungen in den EVB-IT Dienstleistung gewährt. Ebenfalls dargestellt werden die technischen und rechtlichen Besonderheiten der komplexen EVB-IT Systemverträge (System/Erstellung/Systemlieferung und Service).

Wegen der Fülle des Stoffes wird das Seminar an drei Tagen stattfinden. Mit den Teilnehmern wird am Anfang des Seminars abgestimmt, welche Schwerpunkte das Seminar aufweisen soll.
Aufgrund der begrenzten Anzahl von maximal 10 Teilnehmern ist es möglich, alle Fragen der Teilnehmer zu den einzelnen Verträgen und deren Anwendung in dem Seminar zu beantworten.
Die Schwerpunkthemen werden durch Übungen in Form von Aufgaben und Lösungen begleitet.

Seminarleitung: Frau Rechtsanwältin Elisabeth Keller-Stoltenhoff ist Partnerin der IT-Recht-Kanzlei München und eine erfahrene Praktikerin bei der Gestaltung von IT-Verträgen und Beratung bei IT-Ausschreibungen und IT-Projekten. Sie war bis 2004 im Auftrag des VSI (Verband der Softwareindustrie Deutschlands e.V.) Mitglied der Verhandlungsdelegation für die Erstellung der EVB-IT. Seit 2004 ist sie Beraterin des Bundesinnenministeriums für die Erstellung des EVB-IT Planungs-, Systemvertrages und Systemlieferungs- und des Erstellungsvertrages. Sie ist darüber hinaus Mitglied der Arbeitsgruppe zur Entwicklung der Unterlage für die Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen (UfAB).

HINWEIS: 1. Tag: 10:00 - 17:00 Uhr

Urheberrechtshinweis: Dieses Seminar ist urheberrechtlich geschützt. Urheber und Kooperationspartner ist die cmt Recht Seminar GmbH.

Inhalt

1. Tag:
I Allgemeines
1. BVB und EVB-IT Einkaufsbedingungen der öffentl. Hand
2. Hintergrund der EVB-IT Vertragsverhandlungen
Vertreter der Auftraggeberseite und der Auftragnehmerseite
Ziel der Verhandlungen
Neue Verträge/aktueller Stand der EVB-IT Entwicklung (Neue Verträge Juli 2015, März 2016!)
3. Rechtsgrundlagen
Auf Wunsch der Teilnehmer: Vergaberecht GWB, VgV, VOL/A, VOL/B, VOF, VSVgV (Neu ab April 2016)
Zweiteilung des deutschen Vergaberechts in nationales und EU-Vergaberecht,
Darstellung der einschlägigen Vergabevorschriften
Pflichten des Auftraggebers
Wer ist öffentl. Auftraggeber nach nationalem und EG-Vergaberecht
Vergabeprinzipien und Verfahrensarten
Rechte des Auftragnehmers nach nationalem und EG-Vergaberecht
AGB- Kontrolle durch das BGB
EVB-IT-Verträge mit Teilen als AGB und Individualverträgen
Generalklausel § 305 BGB
Wann gelten AGB als in den Vertrag einbezogen
Wesentliche BGB-Regularien
Vorrang der Individualabrede im EVB-IT-Vertrag
4. Geltungs – und Anwendungsbereiche der EVB-IT
5. Vertragstypen: Verwendung der alten BVB und der neuen EVB-IT
Kleiner Exkurs in den Allgemeinen und Besonderen Teil des BGB-Schuldrechts
Übersicht über Leistungsstörungen und deren rechtliche Konsequenzen abhängig vom Vertragstyp
Anwendungsbereiche der neuen EVB-IT (Langfassung und ggf. Kurzfassungen)
EVB-IT-Verträge, die BVB-Verträge ganz oder partiell ersetzen
EVB-IT Überlassung Typ -A (neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern)
EVB-IT Pflege S (neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern)
EVB-IT Überlassung Typ -B
EVB-IT Kauf neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern
EVB-IT Instandhaltung neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern
EVB-IT Dienstleistung (Ausblick auf mögliche Veränderungen)
EVB-IT System und EVB-IT Erstellung
EVB-IT Systemlieferung
EVB-IT Service
6. Aufbau der EVB-IT (bei den neuen Basis-EVB-IT und bei den alten EVB-IT Verträgen)
EVB-IT-Vertragsformulare und Anlagen (Störungsmeldungen, Leistungsnachweis, Servicebericht, Änderungsverfahren)
EVB-IT „AGB“ mit Begriffsbestimmungen
VOL/B
7. Einbeziehung der EVB-IT in die Vergabeunterlagen
Aufteilung der Vergabeunterlagen in Vergabebestimmungen und Vertragsbedingungen (hier die vorausgefüllten EVB-IT Verträge)
Auf Wunsch der Teilnehmer: Beispiel für Vergabebedingungen, die auf die EVB-IT verweisen
Auf Wunsch der Teilnehmer: Beispiel für eine Leistungsbeschreibung, die als Anlage zum EVB-IT Vertrag fungiert
Auf Wunsch der Teilnehmer: Darstellung der Gewichtung und Bewertung des Angebotes des Bieters gemäß der neuen UfAB.
II Basis-EVB-IT für die Praxis (Unter besonderer Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen)
EVB-IT-Überlassungsvertrag TYP A und Typ B / EVB-IT Pflegevertrag (neu! )
Erklärung der AGB (EVB-IT Überlassung und – Pflege )
Besondere Klauseln
Art und Umfang
Nutzungsrechte (bei Softwareüberlassung), Exkurs ins Urheberrecht, Lizenzrecht, Darstellung der Nutzungsrechtsmatrix
No-Spy
Verzug
Gewährleistung/Garantie
Darstellung der Pflegeleistungen
Servicezeiten, Reaktionszeiten, Wiederherstellungszeiten
Vertragsstrafen
EVB-IT Kaufvertrag und EVB-IT Überlassungsvertrages
Beschreibung eines Beschaffungsfalles
Auf Wunsch der Teilnehmer: Ausfüllen des Überlassungs- und Kaufvertrages (Langfassung), Darstellung, wie der Vertrag optimal ausgefüllt werden sollte
2. Tag:
EVB-IT-Kauf (Neu!) und EVB-IT Instandhaltung (Neu)
Erklärung der EVB-IT Kauf-AG
Besondere Klauseln
Art und Umfang
No-Spy
Verzug
Entsorgung
Ersatzgeräte
Gewährleistung/Garantie
Darstellung der Pflegeleistungen
Servicezeiten, Reaktionszeiten, Wiederherstellungszeiten
Vertragsstrafen
EVB-IT Kauf und Instandhaltungsvertrag
Beschreibung eines Beschaffungsfalles
Auf Wunsch der Teilnehmer: Ausfüllen des Kauf und Instandhaltungsvertrages, Darstellung, wie der Vertrag optimal ausgefüllt werden sollte
EVB-IT Dienstvertrag (Ausblick auf den neuen EVB-IT Dienstvertrag)
Erklärung der EVBIT Dienstleistungs-AGB
Besondere Klauseln,
Art und Umfang,
Mitwirkungsleistungen,
Leistungsstörungen,
Rechte an verkörperten
Dienstleistungsergebnissen
Haftung
Vergütung,
Änderung der Dienstleistung,
Datenschutz und Geheimhaltung
EVB-IT Dienstleistungsvertrag
Beschreibung eines Beschaffungsfalles
Auf Wunsch der Teilnehmer: Ausfüllen des Dienstleistungsvertrages, Darstellung, wie der Vertrag optimal ausgefüllt werden sollte
3.Tag:
Die Systemverträge
EVB-IT System / Erstellung
Besonderheiten der AGB der EVB-IT System und Erstellung
Erarbeitung des Inhaltes des Vertragsmusters mit einem Übungsfall. Auf Wunsch der Teilnehmer zunächst selbstständig.
EVB-IT Systemlieferung
Besonderheiten der AGB des Systemlieferungsvertrages
Erarbeitung des Inhaltes des Vertragsmusters mit einem Übungsfall. Auf Wunsch der Teilnehmer zunächst selbstständig.
EVB-IT Service
Besonderheiten der AGB des Service-Vertrages
Erarbeitung des Inhaltes des Vertragsmusters mit einem Übungsfall. Auf Wunsch der Teilnehmer zunächst selbstständig.

Voraussetzungen

Keine.

Zielgruppe

Zielgruppe: Beschaffer für IT-Leistungen, IT-Anbieter, IT-Projektleiter, Rechtsanwälte, Justitiare.

Zielsetzung

Siehe Beschreibung.

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